Horst Mahler-Teil 2

Horst Mahler ist wieder im Gefaengnis in Deutschland seit ca. April oder Mai 2017; und das alles nur fuer seine Aussprache ueber die Wahrheit des Holocausts und die Tatsache zitiert dass die Juden in der Bibel angeben alle Voelker zu vernichten, besonders die Germanen.

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Horst Mahler Teil 1<<<<<

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LG Budapest Beschlus-Mahler-mit Bemerkungen-pdf

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HORST MAHLER hat in Ungarn um Asyl gebeten, wurde jedoch verhaftet und von Ödenburg nach Budapest gebracht.

Ein Auslieferungsgesuch in die „brd“ ist gestellt worden. Die ungarischen Behörden haben zunächst um weitere Informationen bei den „brd“-Behörden angesucht.

Hilfe für HORST MAHLER könnte ein Protestschreiben (e-mail oder Fax) an die ungarische Botschaft sein. Dazu reicht auch ein einzelner Satz; ich habe jedoch die wesentlichen Punkte der Verfolgung von Horst Mahler dargelegt:

Dr. Gunther Kümel

Unter den Linden 76, 10117 Berlin
Tel.: +49 30 203-10-0 Fax +49 30 229 1314
Der Botschafter Dr. Péter Györkös
E-Mail: infober@mfa.gov.hu

Exzellenz!

Sehr geehrter Herr Dr. Péter Györkös!

Presseberichten zufolge hat Ungarn das Asylgesuch von HORST MAHLER zurückgewiesen, mit der Bemerkung, sowohl Ungarn als auch die BRD seien Rechtsstaaten.

Damit soll wohl ausgedrückt werden, daß in der BRD eine „politische Verfolgung“ ausgeschlossen werden kann.

Ich vertrete definitiv die Meinung, daß politische Verfolgung in der BRD zum konstitutiven Bestand der Rechtsordnung gehört. Sie ist in die rechtsstaatlich erscheinenden Gesetze der BRD integriert.

Zum Beleg werde ich Ihnen hier einige Eckpunkte der politischen Verfolgung von HORST MAHLER darstellen.

  1. HORST MAHLER wurde u.a. deshalb verurteilt, weil er als Rechtsanwalt (Verteidiger) in einem Verbotsverfahren einer anerkannten politischen Partei Anträge und Schriftsätze an das zuständige Gericht gerichtet hat. In diesen Schriftsätzen hat er diejenigen Argumente angeführt, die der Verteidigung seiner Mandanten dienten. Die von Verbot bedrohte politische Partei wurde auf Grund seines Vorbringens zuletzt NICHT verboten.
  2. HORST MAHLER wurde zu mehr als 12 Jahren Gefängnis verurteilt, weil er (gewaltfrei) eine historische Hypothese bestritten hat.

Der Menschenrechtsrat der UNO hat die Pönalisierung der Meinungsäußerung bezüglich einer historischen These als menschenrechtswidrig verurteilt, selbst dann, wenn diese Meinungsäußerung als „irrig“ zu bewerten wäre. Der als „Rechtsstaat“ aufgefaßte Staat BRD anerkennt zwar die Setzungen der UNO als unmittelbar und für jeden Staatsbürger geltendes Recht; aber er hält an der Praxis fest, dieser Entscheidung des Menschenrechtsrates zuwider zu handeln:

Tagung in Genf vom 11. Bis 29. Juli 2011, rechtsverbindliche Grundsatzerklärung zur Menschenrechtskonvention der UN:

„Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention  den Unterzeichnerstaaten  hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäusserungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot  des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse ( Absatz 49, CCPR/C/GC/34).“

  1. HORST MAHLER hat etwa 2/3 der verhängten ‚Strafe‘ abgebüßt. Dann ist er mangels zureichender und effektiver medizinischer Versorgung schwerstens erkrankt, zuletzt mußte ihm das linke Bein amputiert werden. Die Notwendigkeit der Amputation war darauf zurückzuführen, daß HORST MAHLER gegen das ausdrückliche Anraten der behandelnden Ärzte aus dem Krankenhaus zurück in den „Kranken“-Trakt der Haftanstalt deprotiert wurde. Wollte man ihn sterben lassen? Die Behörden rechneten nach der Verlegung mit dem unmittelbar bevorstehenden Ableben des Häftlings und haben Vorbereitungen getroffen, durch ein Demonstrationsverbot die Empörung der Bevölkerung zum Schweigen zu bringen. Weitere, noch schwerer wiegende Vorwürfe müssen zu Lasten der politischen und Justizbehörden vorgebracht werden, können in diesem Zusammenhang jedoch nicht ausgeführt werden.
  2. HORST MAHLER wurde durch nicht rechtsstaatliche Verfahrenstricks die gesetzlich gebotene Rechtswohltat der Entlassung auf Bewährung nach Verbüßung von  ½,  bzw, 2/3 der Haftdauer verweigert.

Die Rechtstäuschung bestand darin, einen Text („Ende der Wanderung“) als Gesetzesverstoß zu werten, obwohl dieser philosophische Text keine ‚revisionistischen‘ Thesen enthält, sondern als Versöhnung mit der Gruppe der Juden die Forderung von Karl Marx zur Lösung der „Judenfrage“ propagiert. Die Staatsanwaltschaft konstruierte daraus den Vorwurf der „Volksverhetzung“ und kochte eine Anklageschrift zusammen. Diese Anklageschrift war jedoch offensichtlich in so hohem Maße substanzlos, daß sie von keinem Gericht der BRD zum Anlaß genommen wurde, eine gerichtliche Prüfung anzuordnen und die Vorwürfe in einer Hauptverhandlung zu prüfen. Die Anklageschrift blieb deshalb für den Zeitraum von etwa 4 Jahren (! ! !) unbehandelt liegen und wurde lediglich auf den Schreibtischen der Justiz hin- und hergeschoben.

Da jedoch der Vorwurf des Kapitaldelikts der „Volksverhetzung“ (5 Jahre) damit andauernd anhängig geblieben war und nicht in einer Hauptverhandlung widerlegt werden konnte, wurde HORST MAHLER die ansonsten regelmäßig angewandte Maßnahme der Entlassung auf Bewährung verweigert!

  1. Schließlich mußte aus medizinischen Gründen Haftverschonung gewährt werden.

HORST MAHLER war wegen 21 medizinischen Beeinträchtigungen vollständig und auf Dauer haftunfähig. Unter anderem leidet der 81-Jährige an Herzinfarkt, Nierenversagen, schwerster Diabetes und Amputation.

Plötzlich, im April 2017, wurde HORST MAHLER jedoch mitgeteilt, die Haftverschonung aus medizinischen Gründen sei aufgehoben, er habe sich zur Verbüßung der etwa 3 1/2 Jahre Reststrafe in einer Haftanstalt zu melden. Eine schlichte Befolgung der Anordnung hätte wohl den baldigen Tod von HORST MAHLER zur Folge gehabt.

Dieser für den Schwerkranken potentiell todbringende Befehl wurde (vermutlich auf ‚Auftrag‘) von einer Rechtspflegerin getroffen. Eine Berufung oder sonstige Prüfung des Befehls war nicht vorgesehen.

Das Schlimmste an diesem Stellungsbefehl war, daß die auf seiten der Behörden hinlänglich bekannte absolute HAFTUNFÄHIGKEIT nicht etwa durch ein medizinisches Gutachten überprüft werden sollte. Aus offenkundig politischen Gründen ging der Staat gegen

HORST MAHLER in der Weise vor, ihn nicht einmal von einem Arzt zu untersuchen zu lassen, sondern ihn ungeachtet aller rechtlichen und humanitären Gebote umgehend in seine Gewalt zu bringen.

Es ergibt sich aus diesen Darlegungen der zwingende Schluß, daß der Staat BRD tatsächlich schwerste politische Verfolgung als zulässiges Mittel staatlichen Handelns ansieht.

Gegenwärtig erhalten in vielen Staaten Europas Hunderttausende unberechtigter Fremder Asyl oder ‚Duldung‘ oder ‚vorläufiges Bleiberecht‘, obwohl sie mangels Papieren weder ihre Identität, noch ihren Herkunftsstaat nachweisen, erst recht nicht die Lebensumstände darlegen können, die eine existenzbedrohende politische Verfolgung im Heimatland plausibel machten.

Um so mehr sollte einem schwerstkranken philosophischen Schriftsteller wie HORST MAHLER Asyl gewährt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gunther Kümel

 

HORST MAHLER IST DEM HAFTANTRITTSBEFEHL NICHT GEFOLGT!

Die Häscher der Fremdherrschaft griffen ins Leere:

Asyl für Mahler?

Obrigkeit wegen Mordversuch an dem Schwerkranken angezeigt. Siehe videos.

Video multi-lingual:

Freiwillig in Kriegsgefangenschaft?

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Video 9.04.2017

Deutsch – English – Français – русский

Haft – Imprisonment – détention – задержание Horst Mahler 19. April 2017

https://endederluegedotblog.wordpress.com/2017/04/14/das-letzte-video-von-horst-mahler/

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THE ENEMY WANTS TO MURDER HORST MAHLER BY “LEGAL MEANS”

Eilige Mitteilung Horst Mahler 6 Apr 2017-Strafantritt-2-pdf

Antwort Strafanzeige u.a. EdW-Rautenberg-Mahler-7 Apr-2017-pdf

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MORDEN UNSERER SCHOEPFERISCHEN GEISTER ALS VERNICHTUNG DES VOLKES!

HORST MAHLER #1

2017

Video: We are fighting to win!

Video: Wir kaempfen um zu siegen

 

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Antwort Strafanzeige u.a. EdW-Rautenberg-Mahler-7 Apr-2017-pdf

Eilige Mitteilung Horst Mahler 6 Apr 2017-Strafantritt-2-pdf

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Von: Horst Mahler <horst_mahler@yahoo.de>
An: Alfred Schaefer <info@alfredsaws.de>
Gesendet: 4:42 Donnerstag, 30.März 2017
Betreff: Bitte um Kenntnisnahme und Nachdenklichkeit
Das Holocaust-Narrativ im Abgesang.
Es darf auch gelacht werden. Die Wut hebt euch auf für große Taten.
Heil
Horst Mahler

Stellungnahme zur Mitteiling-Staatsanwaltschaft Cottbus-29 Maer 2017

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Via email von Herrn Mahler:

Die Hetzjagd ist eroeffnet:

Der Auslöser:
Es geht um Volk und Reich

Horst Mahler

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—– Weitergeleitete Message —–
Von: Horst Mahler <horst_mahler@yahoo.de>
An: Nordland.TV <nordland.tv@gmx.de>
Gesendet: 2:31 Donnerstag, 23.März 2017
Betreff: Re: Video

Hallo Freunde,

wohin treibt Nordland TV? Das Video zum Friedensvertrag ist reinste Feindpropaganda. Es unterminiert den eminent wichtigen Rechtsstandpunkt des Deutschen Reiches und serviert durch die Hintertür die Fremdherrschaft als Rechtsordnung.

Wie muß man sich dem Thema Friedensvertrag nähern?

“Vertrag” ist eine Willenseinigung zwischen zwei oder mehr Rechtssubjekten.

Auch im Völkerrecht gilt der Grundsatz, daß es Verträge zu Lasten Dritter nicht gibt, d.h. die Rechtssubjekte A und B können den am Vertrag nicht Beteiigten C nicht binden.

Wir Reden hier über einen Friedensvertrag zwischen dem Deutschen Reich und den Feindmächten.

Das Deutsche Reich konnte seit dem 23. Mai 1945 nicht mehr als Vertragspartner handeln, denn es war durch einen völkerrechtswidrigen Gewaltakt der Besatzungsmächte handlungsunfähig geworden.

Die “Bundesrepublik Deutschland” ist kein Staat also nicht das Deutsche Reich mit verändertem Namen, sie ist Organ der Besatzungsmächte (vgl. die Rede von Carlo Schmid). Sie ist insbesondere nicht Bevollmächtigte des Deutschen Reiches. Was auch immer die BRD (OMF-BRD) mit wem auch immer vereinbart haben mag, geht das Deutsche Reich nichts an. Dadurch ist das Deutsche Reich in der anstehenden Neuordnung in einer einzigartigen Position.

1. Kein einziger Ausländer, der nach dem 23. Mai 1945 das Territorium des Deutschen Reiches betreten hat, ist berechtigt sich hier aufzuhalten;

2. die von Behörden der OMF-BRD vorgenommenen “Einbürgerungen” sind null und nichtig;

3. keine hier aufenthältige Person “mit Migrationshintergrund” – ob hier in erster, zweiter, dritter und vierter Genration geboren ist Staatsangehöriger des Deutschen Reiches;

4. Montan-Union, EWG, EU, NATO usw. usf. existieren – wenn überhaupt – als Rechtstatsachen ohne Beteiligung des Deutschen Reiches;

5. sämtliche von der OMF-BRD aufgenommenen Kredite sind keine Verbindlichkeiten des Deutschen Reiches.

Ist es wirklich so schwer, den Gedanken, daß das Deutsche Reich als Staats- und Völkerrechtssubjekt nicht untergegangen, sondern nur handlungsunfähig ist, festzuhalten?

Wie kann  man sich auf die “herrschende Meinung” beziehen? Es ist die Meinung der Herrschenden. Sollte die für uns und das Deutsche Reich maßgebend sein?

Ihr betreibt juristischen Hochverrat. Ihr holt “juristischen” Rat bei Personen ein, die ihre juristische Ausbildung von Fakultäten erhalten haben, die die Fremdherrschaft kontrolliert und als Instrument zur Durchsetzung ihrer völkerrechtswidrigen “Rechtsstandpunkte” instrumentalisiert. Wie naiv seid ihr?

Kommt endlich an in der Wirklichkeit! Wie könnten wir uns jemals von der Fremdherrschaft befreien, wenn wir selbst diese mit dem Schein der Legalität ummanteln?

Der 2+4-Vertrag ist nichtig. Was schnüffelt ihr in den Texten  dieser Schandtaten herum? Was macht ihr mit unserem Volk? Ihr betreibt Desorientierung der schlimmsten Sorte.

Mit kameradschaftlichen Grüßen

Horst Mahler


Von: Nordland.TV <nordland.tv@gmx.de>
An: __________________>
Gesendet: 13:13 Mittwoch, 22.März 2017
Betreff: Video

Fragen zur lage der Nation

Gibt es einen Friedensvertrag, der den Zweiten Weltkrieg beendet ?

https://www.youtube.com/watch?v=iFymPQgCzkU

Fragen an

Barbara-rudolf@nordland.tv

 viele Grüße

Manfred

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 Brief von Gerd Honsik an Horst Mahler

Gesteigertes Auschwitz-Narrativ Bis Zur Absurditaet-Mahler

We are fighting to win corrected-Horst Mahler-pdf

An X. betreffend Skandalisierung-1-pdf

Wir kämpfen um zu siegen-Horst Mahler-corrected-Horst Mahler-pdf

Flyer Wir sind Luther-pdf

Der Jude ist nicht Mensch Sondern Satan-Mahler-pdf

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