Nürnberger Prozesse

…In der Strafanstalt Landsberg am Lech allein wurden über 250 Exekutionen durchgeführt; die letzten „Rotjacken” traten im Juni 1951 ihren Gang zum Galgen an. Es waren in der Mehrzahl junge Männer, und ihr schwerstes Vergehen bestand darin, daß sie als Angehörige der Waffen-SS für ihr Vaterland, genau wie jeder andere Soldat, welche Uniform er auch immer trug, ihre soldatische Pflicht erfüllt hatten…

Englisch: Nuremberg War Crimes Trials

Nuremberg Trial

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Deutsche Generale vor den Sieger-Tribunalen 1945-1948

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Nürnberger “Kriegsverbrecher” Prozesse

Grundlage der gesamten Gesetzgebung und Rechtsprechung der Siegermächte im zerstückelten Deutschland ist ein Abkommen der „Großen Vier”, dessen Rechtsverbindlichkeit noch heute für die Bundesrepublik Deutschland durch einen Passus des Überleitungsvertrages von 1955 gegeben ist.

Über diese Bindung hinaus – und im Art. 142a des Bonner Grundgesetzes erhielten diese Vertragsbestimmungen ihre verfassungsrechtliche Verankerung – ist das deutsche Volk zusätzlich durch den Art. 25 des Grundgesetzes, der „die allgemeinen Regeln des Völkerrechts” vorrangig vor innerdeutschen Gesetzen gültig vorschreibt, an die Einhaltung dieser „Rechtsvorschriften” gebunden, da das „Londoner Statut” mit allen seinen Folgen einst als „neue Völkerrechtsregel” ausgegeben wurde.

Das am 8. August 1945 geschlossene Abkommen war ebenso auch Grundlage für die Nürnberger, als auch für alle anderen stattgefundenen Kriegsverbrecher-Prozesse sowie alle „Entnazifizierungsverfahren”. In dem Statut einigte man sich über die Verfolgung und Bestrafung der Hauptkriegsverbrecher derAchsenmächte. Dieses richtet sich ausdrücklich nur gegen Deutschland und läßt alle Kriegsverbrechen der Siegermächte völlig außer acht.

Artikel l bis 5 regeln die Einrichtungen eines Internationalen Militärtribunals (IMT), eines Gerichtshofs und eventuell auch weiterer zur Verfolgung der Kriegsverbrechen. Artikel 22 bestimmt, daß der Sitz des Gerichtshofes Berlin ist und der erste Prozeß in Nürnberg stattfindet. Artikel 30 bestimmt schließlich, daß die Kosten von Deutschland zu tragen sind.

Das Londoner Statut ist in seiner Anlage eine in juristischen Formeln gekleidete Generalvollmacht der Sieger, jede Person des besiegten deutschen Volkes, unter Berufung auf „Rechtsgrundsätze” vom Leben zum Tod zu befördern, lebenslänglich oder zeitbegrenzt zu inhaftieren, an eine andere Siegermacht auszuliefern, dauerhaft beruflich zu schädigen und zeitlebens einer Diffamierung auszusetzen, wie überhaupt die „Kollektivschuld” des deutschen Volkes zu begründen. Werden in Artikel 6 neue Verbrechensarten („Verbrechen gegen die Menschlichkeit” und „Verbrechen gegen den Frieden”), die ohnehin einen breiten Ermessensspielraum in der Beurteilung deutlich machen, mit rückwirkender Kraft bezeichnet, so gestattet die Formulierung „Beteiligung an einer Verschwörung” die Strafverfolgung eines jeden Deutschen, der als Soldat oder Zivilarbeiter sich für den Sieg Deutschlands eingesetzt hat. Die willkürliche Definition einer Organisation des besiegten Gegners als „verbrecherisch” und die strafrechtliche Belastung jedes Angehörigen einer solchen Organisation unabhängig davon, ob er persönlich Verbrechen begangen hat oder nicht, ist an sich eine Maßnahme, die zukünftige Generationen als Verbrechen gegen die Humanität verurteilen werden. Dies um so zwingender, als diese Definition mit rückwirkender Kraft zum Teil von Mächten stammt, die sich in ihrer Kriegführung an keinerlei international gültige Kriegsregeln gehalten hatten. Artikel 19, der den Gerichtshof von jeglichen Beweisregeln entbindet, und Artikel 21, demzufolge der Gerichtshof „nicht Beweis für allgemein bekannte Tatsachen fordern, sondern sie von Amts wegen zur Kenntnis nehmen soll”, sind nicht nur ein Hohn auf jegliches Recht, sondern auch kennzeichnend dafür, daß die maßgebenden Männer der „zivilisierten Nationen” wußten, welcher Rechtsbeugung es bedurfte, um selbst ihren Schauprozeß in eigener Regie zu dem erwünschten Racheerlebnis zu führen. Bedenkt man außerdem, daß unter der Formel „allgemein bekannte Tatsachen”, die nicht beweislich auf ihre Richtigkeit hin zu prüfen, sondern von Amts wegen zur Kenntnis zu nehmen sind, sämtliche Propagandabehauptungen der Siegermächte zu verstehen sind, so wird der Zynismus, auf den das neue Völkerrecht gegründet wurde, vollends deutlich. Das ganze nannte man dann „neues Menschenrecht”, das die „zivilisierten und friedliebenden” Nationen in Gegensatz stellten zum „nazistischen Unrechtsstaat”, der als einziger Staat der gesamten Weltgeschichte als „verbrecherisch” und von „verbrecherischen Organisationen” getragen, ausgegeben wurde.

Daß die Generalversammlung der Vereinten Nationen sowohl das Londoner Statut als auch die Nürnberger Militärtribunal-Urteile gebilligt hat, sei nebenbei erwähnt. Es kennzeichnet, in welchem Maße unter dem Macht-Einfluß der Siegermächte das gesamte Völkerrecht und die von ihm geprägten internationalen Organisationen von ungerechten Voraussetzungen ausgehen und insofern weder Gerechtigkeit noch Frieden gewährleisten können.

Das Denken der Weltmächte in Kategorien der eigenen Machtsicherung und -ausweitung hat

a) bereits 1919 dazu geführt, daß im Versailler Friedens-„Vertrag” für Recht ausgegeben wurde, was Unrecht war,

b) der Krieg gegen Deutschland im Jahre 1939 nicht aus Rechts- und Humanitätsgründen, sondern ausschließlich aus Machterwägungen erzwungen wurde,

c) diese Mächte die Kriegführungsmethoden brutalisierten und auch gegen Frauen und Kinder richteten,

d) der „kalte Krieg” jahrzehntelang zum ständigen Bestandteil der Nachkriegszeit geworden ist.

Die Denkkategorien und „Rechtsauffassungen”, die die westlichen Mächte gemeinsam mit der Sowjetunion zur Zerschlagung der deutschen Macht und zur Rechtfertigung der eigenen Maßnahmen

opportun fanden, erwiesen sich als höchst gefährlich im Zusammenleben der kommunistischen Staaten mit den westlichen Nationen, also der großen Verbündeten aus der Kriegszeit. Es erweist sich, daß Maßstäbe der Rache und Ungerechtigkeit nicht nur den besiegten Gegner tödlich treffen, sondern der gesamten Menschheit – auch den Urhebern dieser Maßstäbe – zum Schaden gereichen und sie in hoffnungslose Zwangslagen verstricken.

Wenn nicht aus Gründen der Rehabilitierung und des Freiheitsstrebens unseres deutschen Volkes, so muß jeder, dem das Schicksal der Menschheit und des Weltfriedens am Herzen liegen, das Londoner Statut und alle seine nachfolgenden „Rechtsetzungen” verurteilen. Das von den Siegermächten bestimmte „Internationale” Militärtribunal (IMT) erhob am 18. Oktober 1945 Anklage gegen vierundzwanzig Einzelpersonen als „Hauptkriegsverbrecher” und sechs „Gruppen oder Organisationen”. Die Angeklagten waren Mitglieder der Reichsregierung, hohe Parteiführer und die beiden Chefs des Oberkommandos der Wehrmacht und des Wehrmacht-Führungsstabes. Das Urteil im „Hauptkriegsverbrecher-Prozeß” zu Nürnberg wurde am 1. Oktober 1946 verkündet und kam nach einem Gesetz zustande, das erst nach der „Tat” erlassen wurde. Jedermann weiß auch, daß niemand in einem Prozeß gleichzeitig Kläger und Richter sein kann. Jedermann weiß schließlich, daß ein Tribunal, das sich ausschließlich aus „Siegern” zusammensetzt und ausschließlich den Unterlegenen verurteilt, kein Vertrauen erringen kann.

Freigesprochen wurden drei der Angeklagten, lebenslänglich erhielten drei der Angeklagten, langjährige Freiheitsstrafen erhielten vier der Angeklagten. Zum Tode durch den Strang wurden zwölf Angeklagte verurteilt. An zehn von ihnen wurde das Urteil vollstreckt. In Nürnberg wurden insgesamt dreizehn Hauptverfahren abgewickelt. Unabhängig davon verurteilten die Gerichte der westlichen Alliierten – nach offiziellen Angaben – insgesamt 5025 Deutsche, davon 806 zum Tode.

In der Strafanstalt Landsberg am Lech allein wurden über 250 Exekutionen durchgeführt; die letzten „Rotjacken” traten im Juni 1951 ihren Gang zum Galgen an. Es waren in der Mehrzahl junge Männer, und ihr schwerstes Vergehen bestand darin, daß sie als Angehörige der Waffen-SS für ihr Vaterland, genau wie jeder andere Soldat, welche Uniform er auch immer trug, ihre soldatische Pflicht erfüllt hatten.

Die Verurteilungen dieser Männer werden für immer ein dunkles Kapitel in der Geschichte der westlichen Alliierten bleiben. Nicht erst seit heute weiß man, daß die meisten von ihnen völlig unschuldig starben.

Die Sowjetunion begann schon Ende des Jahres 1943 mit Kriegsverbrecher-Prozessen gegen Deutsche in den wieder zurückeroberten Gebieten. Große derartige Prozesse gegen Deutsche fanden in Krasnodar, in Charkow und in Lublin statt. Bei den Verhandlungen wurde einfachheitshalber das russische Militärstrafrecht angewendet. Reichte der dort vorgezeichnete große Ermessensspielraum nicht aus, so verhängte man „Kollektivurteile”, wobei die Zugehörigkeit zu einer deutschen Organisation, von den Landesschützen über die Organisation Todt bis hin zu zivilen Verwaltungsorganen, als „verbrecherisch” galt. Wieviel Deutsche damals schon von derartigen „Prozessen” erfaßt worden sind, ist nicht zu ermitteln. Die einzige veröffentlichte Zahl lautete: „Über 10000.” Es darf auch nicht vergessen werden, daß „Völkermord” ohnehin zu Stalins Politik gehörte, forderte er doch im November 1943 bereits in Teheran die „Erschießung von 50000 bis 100000 deutscher Offiziere”, also ohne Prozesse mit dem Ziel der gänzlichen Ausrottung der geistigen und militärischen Elite des deutschen Gegners.

Der sowjetischen Vertreibung aus den deutschen Ostgebieten fielen 3,28 Millionen Deutsche, Männer, Frauen und Kinder zum Opfer. Ob Prozesse oder nicht; die diese Prozesse auslösende Haßmentalität und moralische Entwurzelung kennzeichnet nicht nur die hier zum Ausdruck kommende „Rechtsbasis” der Sowjets, sondern auch jene ihrer politischen, militärischen und auf dem Gebiet der „Justiz in Deutschland” konform gehenden Verbündeten.

Rückblickend einige Stimmen zu den Nürnberger „Kriegsverbrecher-Prozessen”:

US-Bundesrichter Thomas Clark: „Ich glaube nicht, daß diese Prozesse überhaupt einen Sinn haben. Ich bin der Ansicht, daß sie nur anderen Ländern – wie Castro auf Cuba z. B. – einen Vorwand für die Ermordung ihrer Gegner durch ein Gericht geben können.” (Hellseherische Worte von Clark – bei den Unabhängigkeits-Unruhen in Angola fanden Prozesse nach Nürnberger Muster statt, und britische Kaufleute wurden hingerichtet.) Clark bezeichnete seine eigene Mitwirkung in Nürnberg als „den Fehler meines Lebens”. Der britische Historiker und General J. F. Füller: „Nicht die politischen Lehren Hitlers haben uns in den Krieg gestürzt: Anlaß war diesmal der Erfolg seines Versuches, eine neue Wirtschaft aufzubauen. Die Wurzeln des Krieges waren: Neid, Gier und Angst.” US-Richter van Roden in der „Chicago Tribüne” 1949: „Wenn Gerechtigkeit Platz greifen soll, dann müßte man die ganze amerikanische Armee nach den USA zurückführen, um sie dort abzuurteilen.” Und die gleiche Zeitung am 13. September 1948: „Die ,Bombenteppiche’ waren Kriegssitten, die sogar Attila gemieden hätte.” Der Amerikaner A. O. Tittmann schreibt in seiner Broschüre „The Nuremberg Trial” über die Grundsätze des Gerichts: „Man kann mit Bestimmtheit sagen, daß mit dem Ende dieses Krieges gleichzeitig auch das Ende des christlichen Zeitalters herangekommen ist. Alle Lehren über gutes Benehmen, die bis heute Geltung hatten, wurden beseitigt, und an ihre Stelle trat der Rachegeist mosaischen Gesetzes.” (Bardeche, „Nürnberg oder die Falschmünzer**, Wiesbaden 1957, S. 57 f.)

Der portugiesische Professor Joao das Regras urteilte in seiner 1947 veröffentlichten Studie „Un Nuovo Direito International” (Ein neues Völkerrecht):

„In Wirklichkeit haben sich in Nürnberg zwei Welten gegenübergestanden, die sich nicht verstehen konnten. Die materialistische Welt des Mammons und der demokratischen Heuchelei gegen die idealistische und heroische Konzeption eines Volkes, das sein Lebensrecht verteidigte (.. .) Wie könnte diese gesättigte und materialistische Welt den unerschütterlichen und heroischen Lebenswillen eines Volkes verstehen, das trotz seines Unmutes über seinen eingeschränkten Lebensraum, den es innehatte, unserer Kultur seit Jahrhunderten unsterbliche Werke geschenkt hat und das vor dem Zweiten Weltkrieg an der Spitze aller entscheidenden Fortschritte der Technik unseres Jahrhunderts  gestanden hat?

Es ist der Kanaillenmentalität der internationalen Presse würdig, über die Führer des deutschen Volkes trotz ihrer würdigen Haltung, als man eine unanständige Behandlung und ein ungerechtes Todesurteil über sie verhängte, noch herzufallen. Mit einer wahrhaft heroischen und der höchsten Bewunderung würdigen Haltung sind die Verurteilten von Nürnberg als Vorboten einer auf nationaler Grundlage aufgebauten sozialen Gerechtigkeit mit einem glühenden Bekenntnis der Liebe zu ihrem Volk und Ideal gestorben.” (Maurice Bardeche, a. a. O., S. 62)

Quelle: Die Sieger im Schatten ihrere Schuld – Joachim Nolywaika

 

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